Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Danke für die Verwendung von „Daily23“. „Daily23“ ist ein Produkt von 

Nikolaus Koller
Radelmayergasse 6, 1190, Wien

nachfolgend auch Betreiber genannt.

Durch die Verwendung von „Daily23“ erklären Sie sich mit diesen AGB einverstanden. Sollten Sie hierzu Fragen haben, kontaktieren Sie uns bitte per E-Mail an: admin@daily23.com.

Die „Daily23“ Smartphone-App-Nutzer werden nachfolgend als Nutzer bezeichnet. Die Smartphone-App (nachfolgend: „Daily23“) ist an alle Personen gerichtet.

AGB für Nutzer

Hinweis: Das Herunterladen sowie die Nutzung der Smartphone-App „Daily23“ ist für den Nutzer und den Kunden kostenfrei.

1. Leistungen von Daily23

Daily23 ist eine Smartphone-App, über die Nutzer Vorschläge für Unternehmungen posten (Kaffee trinken etc.) können. Bzw. Vorschläge von anderen Nutzern „als Interessiert“ markieren oder daran teilnehmen können. Ferner bieten wir eine Möglichkeit des Chats zwischen Nutzern.

2. Änderung und Beendigung der Leistung

(1) Daily23 behält sich das Recht vor, die Smartphone-App jederzeit in einer dem Nutzer und Kunden zumutbaren Art und Weise zu ändern, z.B. um diese weiter zu entwickeln und qualitativ zu verbessern.

(2) Zudem behält sich Daily23 das Recht vor, die Smartphone-App vorübergehend oder endgültig einzustellen, auch ohne die Nutzer und Kunden individuell zu informieren. Tritt dieser Fall ein, wird Daily23 eine diesbezügliche Information für eine Dauer von drei Monaten auf der Homepage www.daily23.com bereitstellen.

3. Verfügbarkeit

Der Konsument oder Kunde hat keinen Anspruch auf eine permanente und ununterbrochene Verfügbarkeit der Smartphone-App. Daily23 ist jedoch bemüht, eine höchstmögliche Verfügbarkeit zu gewährleisten und eventuelle Störungen stets schnellstmöglich zu beheben.

4. Haftung

(1) Daily23 übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit der Nachrichten, die Nutzer über Daily23 einstellen. Für die Richtigkeit der Nachrichten sind ausschließlich die jeweiligen Nutzer verantwortlich.

(2) Daily23 überprüft zu keinem Zeitpunkt die von den Nutzern versendeten Nachrichten auf diskriminierende, beleidigende, unseriöse und sonstige Inhalte.

(3) Die Nutzung von Daily23 ist von Leistungen Dritter (insbesondere Telekommunikationsanbietern) abhängig. Für diese Verfügbarkeit übernimmt Daily23 keine Haftung.

5. Registrierung & Zugangsdaten

Der Nutzer kann sich über Facebook, bei Android zusätzlich über Google, bei iOS zusätzlich über Apple, bei Daily23 anmelden (Angabe von E-Mail-Adresse, Alter, Geschlecht und ggf. Benutzername des SSO Anbieters), um Nachrichten der zugefügten Unternehmen per E-Mail zu erhalten.

6. Verantwortlichkeit und verbotene Inhalte

(1) Der Nutzer ist alleine für die von ihm eingestellten Inhalte sowie für die Kommunikation mit anderen (sowohl öffentlich als auch nicht-öffentlich) verantwortlich. Der Nutzer ist verpflichtet, die Rechte und Interessen der anderen Nutzer oder sonstiger Dritter, insbesondere deren Persönlichkeitsrechte, zu wahren.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, auf Daily23 und insbesondere im Chat keine Inhalte einzustellen, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen.

Verboten sind insbesondere folgende Inhalte:

Dabei ist es gleichgültig, ob derartige Inhalte in der Kommunikation mit anderen Nutzern oder auf der Profilseite des Nutzers verbreitet werden. Gleichgültig ist auch, ob sich derartige Inhalte gegen andere Nutzer von APP, gegen APP-Mitarbeiter oder gegen sonstige Personen oder Unternehmen richten. Unzulässig sind auch Hyperlinks zu derartigen Inhalten.

Die Entscheidung über die Zulässigkeit des Inhalts liegt im Ermessen des Betreibers. Außerdem behält sich der Betreiber vor, die eingesendeten Texte sowie Bilder/Videos zu löschen.

Zusätzliche Hinweise für Bilder:
Der Betreiber respektiert das geistige Eigentum Dritter, die Integrität der Persönlichkeit sowie die Wahrung der Persönlichkeitssphäre, insbesondere der in den Inhalten dargestellten Personen, und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun.
Unzulässig im Rahmen des Uploads sind Bilder von nicht bekleideten Personen. Abgebildete Nutzer müssen mindestens Bikini bzw. blickdichte Unterwäsche (es dürfen keine primären und/oder sekundären Geschlechtsmerkmale zu sehen sein) tragen. Bilder, die die Grenzen des guten Geschmacks überschreiten, insbesondere Bilder, auf denen Exkremente oder Körperflüssigkeiten abgebildet sind oder die Personen mit abnormalen Verhaltensweisen oder Lebensumständen darstellen, sind nicht erlaubt.
Außerdem dürfen eingestellte Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen Inhalte nicht bedrohend, missbräuchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, verleumderisch, belästigend, anstößig, pornografisch, sexistisch oder sonst wie jugendgefährdend sein.
Mit Blick auf die Teilnahmeberechtigungen entscheidet der Betreiber allein aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes der abgebildeten Person(en) bzw. der abgebildeten Darstellungen oder Dinge über die Veröffentlichung der Bilder. Unzulässige Inhalte werden nicht freigegeben bzw. veröffentlicht, d.h. sie werden gelöscht.

(3) Daily23 wird ausschließlich für private Zwecke angeboten. Der Nutzer verpflichtet sich daher:

Unzulässig sind zudem der Einsatz von Skripten bei der Nutzung von Daily23 und das automatisierte Abrufen von Inhalten auf APP.

(4) Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die von ihm auf der Profilseite oder sonst auf Daily23 eingestellten Inhalte, frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von Daily23 oder anderen Webseiten gefährden oder beeinträchtigen können.

(5) Der Nutzer ist verpflichtet, vor der Einstellung von Inhalten auf Daily23 sorgfältig zu prüfen, ob die vorstehenden Voraussetzungen erfüllt sind.

7. Nutzung von Inhalten und Rechten Dritter

(1) Dem Nutzer ist bekannt, dass die von ihm eingestellten Inhalte mit Einstellung vervielfältigt und über Daily23 verbreitet und für Dritte öffentlich zugänglich gemacht werden, insbesondere durch die Möglichkeit, diese Inhalte über geeignete Endgeräte (z.B. PC, Notebook, Mobiltelefon, Smartphone, etc.) abzurufen und herunterzuladen. Hierdurch werden Dritten Nutzungs- und Vervielfältigungshandlungen möglich, die vom Nutzer oder vom Betreiber nicht mehr kontrolliert werden können.

Dem Nutzer ist ferner bekannt, dass er seine Inhalte auf einer Plattform einstellt, die zu einem späteren Zeitpunktauch Werbung der unterschiedlichsten Art enthalten kann. Hierzu zählt insbesondere auch verhaltens- und ggf. ortsbasierte Werbung sowie angepasste Werbung. Der Nutzer wird dann die Möglichkeit haben, der Ausspielung von angepasster Werbung durch entsprechende Einstellungen zu widersprechen.

Dem Nutzer ist schließlich bekannt, dass seine Inhalte zur Einstellung unter Daily23 technisch aufbereitet werden (z.B. Anpassen des Formats oder Änderung der Auflösung von Bildern).

(2) Der Nutzer trägt die Verantwortung dafür, dass durch das Einstellen seiner Inhalte keine Rechte Dritter, wie insbesondere Persönlichkeitsrechte, Urheber- und Leistungsschutzrechte oder sonstige Rechte, verletzt werden. Der Nutzer ist verpflichtet, vor der Einstellung von Inhalten sorgfältig zu prüfen, ob durch das Einstellen von Inhalten auf Daily23 Rechte Dritter verletzt werden. Der Nutzer ist für die Inhalte vollständig selbst verantwortlich und stellt Nikolaus Koller im Falle von Rechtsverletzungen diesbezüglich frei.

(3) Der Betreiber ist für Nutzungshandlungen anderer Nutzer von Daily23 oder sonstiger Dritter nicht verantwortlich.

8. Folgen bei Verstoß gegen Ziffer 5, 6 und 7 dieser AGB, Schadensersatz und Freistellung des Betreibers durch den Nutzer

(1) Dem Nutzer ist bekannt, dass alle Chat-Nachrichten, Bilder sowie einzelne Bestandteile des Profils vom Betreiber zu jeder Zeit überprüft und ggf. zensiert werden.

(2) Liegen tatsächliche Anhaltspunkte vor, die den Verdacht begründen, dass vom Nutzer eingestellte Inhalte (insbesondere auf den Profilseiten und in der öffentlichen Kommunikation mit anderen Nutzern) nicht den Anforderungen in Ziffer 6 dieser AGB genügen oder Rechte Dritter verletzen, ist der Betreiber ohne Weiteres berechtigt:

Eine Sperrung kann auch in Fällen erfolgen, in denen ein Nutzer wiederholt ungerechtfertigt andere Chatter oder Verstöße im Chat meldet.

Bei der Entscheidung über die im Einzelnen zu treffende Maßnahme wird der Betreiber die berechtigten Interessen des Nutzers sowie die Schwere des Verstoßes berücksichtigen. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt der Betreiber berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer insgesamt unter den Voraussetzungen der Ziffer 8 dieser AGB zu kündigen und/oder sonstige Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen. Zudem ist der Betreiber bei Straftaten berechtigt, diese anzuzeigen.

(3) Der Nutzer ist dem Betreiber zum Ersatz der Schäden verpflichtet, die dem Betreiberaus einer Verletzung der Pflichten des Nutzers entstehen, es sei denn, der Nutzer hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten. Der Nutzer stellt den Betreiber insbesondere von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die sich aus einer Verletzung der Pflichten des Nutzers aus diesen AGB ergeben, es sei denn, der Nutzer hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten

9. Datenschutz

Der Kunde stimmt mit der Nutzung von Daily23 explizit der Anwendung der unter https://www.daily23.com/privacy.html veröffentlichen Erläuterungen zum Datenschutz einschließlich der dort beschriebenen Methoden und Verfahren zu.

10. Schlussbestimmungen

Sofern eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.